Zunächst ein paar Worte vorweg zum Krieg in der Ukraine, der in diesen Tagen auch den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen verblassen lässt. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine bricht Russland…
Bündnis90/Die Grünen in Swisttal fordern Verwaltung und Politik in Swisttal auf, sich gemeinsam stärker in die Fragen rund um den Hochwasserschutz einzubringen, Insbesondere bei der aktuellen Diskussion mit dem Wasserverband…
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich bei einer digitalen Sitzung in der vergangenen Woche auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachbesetzung des Amtes des Ortvorstehers für…
Sport in der Gesellschaft ist in der Tat so wichtig, dass die Vereinten Nationen ihn sogar zu einem Menschenrecht erklärt haben. Gerade in einer von Pandemie und Naturkatastrophe gebeutelten Gemeinde,…
Im Planungs- und Verkehrsausschuss am Donnerstagabend wurde die Offenlage des Bebauungsplans für das Neubaugebiet Am Burggraben in Swisttal-Heimerzheim gegen die Stimmen von Bündnis90/Die Grünen beschlossen. Bedenken der Fraktion hinsichtlich einer…
Wie gut sind unsere Schutzmaßnahmen? Bodenversiegelung durch Neubaugebiete ist in Swisttal ein fortlaufendes Thema. Nach den Starkregenereignissen vom 14. und 15. Juli 2021 ist auch dieses Thema neu zu betrachten….
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Aktuelles aus dem Land- Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werdenDie zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von... weiterlesen Der Beitrag Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden erschien zuerst auf Grüne Landtagsfraktion NRW.
- Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden
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Aktuelles aus dem Bund
- Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.Ein Beitrag von Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Konstantin von Notz, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Rebecca Lenhard, MdB und Sprecherin für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Anna Lührmann MdB und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung, Alexandra Geese, MdEP und stellv. Sprecherin der Europagruppe Grüne und Sergey Lagodinsky MdEP und […]
- Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.