Missgeschick sorgt für Unmut Kritisch nachgefragt haben die GRÜNEN zur diesjährigen Sommermahd an der Swist durch den Erftverband. Mitte Juli war auf Höhe der Burg Heimerzheim der Grünstreifen entlang des…
Aktuelles
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Wie heute einem Bericht des General Anzeigers zu entnehmen war, rechnet die Gemeinde für die nächsten Haushaltsjahre mit erheblichen Einnahmeverlusten. Das wird Auswirkungen auf die mittelfristige Finanzplanung und den Austritt aus…
Grüne wollen gemeindeeigene Flächen bepflanzen „Wir könnten unser Klimaproblem lösen, wenn wir nur genug Bäume pflanzen.“, das jedenfalls sagen Forscher aus Zürich. Sicherlich wird es in Swisttal nicht ausreichend Platz…
Grüne fordern den Verkauf der Kanalanlagen zur Finanzierung der Schulinvestitionen Swisttal steht vor einer großen Aufgabe. Die Grundschulen müssen erweitert und die Sekundarschule soll in eine Gesamtschule umgewandelt werden. Doch…
Grüne sehen neues Baugebiet skeptisch Swisttal als Wohnstandort ist beliebt. Immer mehr Menschen zieht es aus den städtischen Ballungsräumen hinaus aufs Land. Zwischen Eifel und Rheintal bietet das junge Gemeindegebiet…
Bereits in den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 hat unsere Fraktion explizit darauf hingewiesen, dass Teile der Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen in den Ansätzen für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023…
Starten Sie mit den GRÜNEN eine gemeindeweite Pflanzaktion „Wir können nicht länger warten!“, so die Aussage der Swisttaler Grünen. Im letzten Jahr wurde durch die Fraktion im Swisttaler Rat ein…
Die Aussagen der CDU und SPD zum Bericht des General Anzeigers vom 09.11.2017 zum Prüfungsrecht des Rechnungsprüfungsausschusses können nicht unwidersprochen bleiben. Da wird ernsthaft behauptet, die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss…
Gemeinsame Pressemeldung von Bündnis 90/Die Grünen und „Die Swisttaler“ Nun hat auch der Rat mit den Stimmen der CDU und SPD den Wunsch von mehr als 1/3 der Ratsmitglieder auf…
Laut einer Mitteilung der CDU-Swisttal soll die Gemeinde in naher Zukunft verstärkt in den kommunalen Wohnungsbau investieren. Ziel ist die Bereitstellung von preiswertem Wohnraum bei gleichzeitiger Teilhabe an der Entwicklung…
Eine Erwiderung auf die Pressemitteilung der CDU Swisttal vom 08. April 2017 Die CDU hätte uns am besten vehement zugestimmt, statt unsere Aussagen zur Mehrbelastung durch die Stelle des Beigeordneten…
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Oliver Krischer
- Gutachten: Kfz-Steuerreform der Bundesregierung hat keine LenkungswirkungDer Gesetzentwurf der Bundesregierung zu einer Änderung der Kfz-Steuer ist wenig ambitioniert und hat keine Lenkungswirkung hin zu emissionsarmen Autos.
- Brief an Bürgermeister Schmunkamp zum „Gedenkstein“ in Schmidt (Nideggen)In der Stadt Nideggen, konkret in der Ortschaft Schmidt, steht seit dem Jahr 1999 ein „Gedenkstein“, der ein unzutreffendes und verstörendes Geschichtsbild der Schlacht im Hürtgenwald 1944/45 vermittelt und sich...
- Elektroautos und CO2: Deutlich besser als angenommenEine Studie der technischen Universität Eindhoven im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion hat die bisherigen Studien zum Thema E-Autos und CO2 analysiert.
- Gutachten: Kfz-Steuerreform der Bundesregierung hat keine Lenkungswirkung
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Neues
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen GrundsatzprogrammWir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie […]
- Corona-Krise: Kooperation statt KonkurrenzUm der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
- Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben rettenDie Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
