Pressemitteilung

Umgestaltung der Birkenallee in Swisttal-Heimerzheim

Presseerklärung  zur Pressemitteilung der CDU in Blick Aktuell vom 27.02.2016  „Birkenallee weist erhebliche Schäden auf“

Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Swisttal ist mal wieder nicht auf der Höhe der Zeit.
Das Thema „Umgestaltung der Birkenallee“ war schon mehrfach Gegenstand einer Ausschuss- und Ratssitzung.
Zuletzt  hat der Bau-, Vergabe- und Denkmalschutzausschuss in seiner Sitzung am 02.12.2004 abschließend beschlossen, dass nur unter bestimmten Umständen Bäume gefällt werden sollen und dürfen.

Weiterlesen »

Grüne Swisttal wollen CDU helfen!

Presseerklärung zur Pressemitteilung der CDU in Blick Aktuell vom 27.02.2016  „CDU beantragt Abberufung von Sven Kraatz“

Kompromisslösung suchen oder nach Gutsherrenart regieren?

Dabei ging es bei der Abberufung unseres Ratsmitglieds Sven Kraatz aus der VHS -Zweckverbandsversammlung.
Dieser hatte sich geweigert einer Gebührenerhöhung der VHS vollumfänglich zuzustimmen.

Weiterlesen »

Gegendarstellung: Artikel Blick aktuell Swisttal, Samstag 21.11.2015 Ausgabe 47/2015 Seite 12

Bildschirmfoto 2015-11-24 um 10.12.51„Swisttal gedenkt der Opfer der Kriege und des Terrors“

Absatz: Enthüllung von zwei neuen Steinstelen

In Ihrem Artikel heißt es wörtlich:

Im Anschluss an die Gedenkfeier enthüllten Petra Kalkbrenner und Swisttals Landtagsabgeordnete Ilka von Boeselager zwei neu errichtete Stelen, die jeweils rechts bzw. links des großen Gedenkkreuzes aufgestellt wurden.

Weiterlesen »

Steuererhöhung zu Lasten der Bürger

Presseerklärung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

HausHaltSwisttal_smallGegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat der Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 17.11.2015 beschlossen, dem Rat zu empfehlen, die Hebesätze für die Berechnung der Grundsteuer B von bisher 515 % auf 546 % im Jahre 2016 zu erhöhen.…

Weiterlesen »

CDU-Kandidatin Kalkbrenner missbraucht Gemeindeverwaltung für Wahlkampf

10_Koelner_Strasse

 

 

Stink sauer reagieren die Vorsitzenden von SPD, Tobias Leuning, und der Grünen-Ratsfraktion, Udo Ellmer, auf ein ihrer Meinung nach Foulspiel der CDU-Kandidatin Kalkbrenner im Rennen um das Bürgermeisteramt:

„Sie missbraucht ihr Amt als Beigeordnete und den Verwaltungsapparat der Gemeinde für ihren persönlichen Wahlkampf. Die Wahlrechtsgrundsätze der Freiheit und Gleichheit der Wahl gebieten, dass hoheitliche Stellen, wie Kommunalbeamte, nicht in amtlicher Eigenschaft parteiergreifend auf die Bildung des Wählerwillens einwirken.

Weiterlesen »

10 Fragen an…

10_Fragen_An

Kandidatinnen
im Polit-Check

GRÜNE laden ein zum Interview

Mit 10 Fragen an die beiden Bürgermeister-Kandidatinnen Gisela Hein und Petra Kalkbrenner möchten die GRÜNEN klären, auf wessen Seite man sich stellt.

Nicht in einem Rededuell, sondern in einem Interview – nacheinander – wird dieses Gespräch von Werner Neven moderiert.…

Weiterlesen »