Gegendarstellung: Artikel Blick aktuell Swisttal, Samstag 21.11.2015 Ausgabe 47/2015 Seite 12

Bildschirmfoto 2015-11-24 um 10.12.51„Swisttal gedenkt der Opfer der Kriege und des Terrors“

Absatz: Enthüllung von zwei neuen Steinstelen

In Ihrem Artikel heißt es wörtlich:

Im Anschluss an die Gedenkfeier enthüllten Petra Kalkbrenner und Swisttals Landtagsabgeordnete Ilka von Boeselager zwei neu errichtete Stelen, die jeweils rechts bzw. links des großen Gedenkkreuzes aufgestellt wurden.

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Steuererhöhung zu Lasten der Bürger

Presseerklärung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

HausHaltSwisttal_smallGegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat der Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 17.11.2015 beschlossen, dem Rat zu empfehlen, die Hebesätze für die Berechnung der Grundsteuer B von bisher 515 % auf 546 % im Jahre 2016 zu erhöhen.…

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Kommentar: Ratssitzung vom 27.10.2015

Anbei die Stellungnahme unseres neuen Mitgliedes und sachkundigen Bürger Pierre Oster zur Ratssitzung der Gemeinde Swisttal am 27.10.2015

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CDU-Kandidatin Kalkbrenner missbraucht Gemeindeverwaltung für Wahlkampf

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Stink sauer reagieren die Vorsitzenden von SPD, Tobias Leuning, und der Grünen-Ratsfraktion, Udo Ellmer, auf ein ihrer Meinung nach Foulspiel der CDU-Kandidatin Kalkbrenner im Rennen um das Bürgermeisteramt:

„Sie missbraucht ihr Amt als Beigeordnete und den Verwaltungsapparat der Gemeinde für ihren persönlichen Wahlkampf. Die Wahlrechtsgrundsätze der Freiheit und Gleichheit der Wahl gebieten, dass hoheitliche Stellen, wie Kommunalbeamte, nicht in amtlicher Eigenschaft parteiergreifend auf die Bildung des Wählerwillens einwirken.

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Wer beaufsichtigt eigentlich den Bürgermeister?

Eckhard Maack B90/Die GRÜNEN legen Dienstaufsichts-
beschwerde gegen Bürgermeister Maack
und Beigeordnete Kalkbrenner ein.

Auslöser der Beschwerde ist ein Beschluss des Personalausschusses aus dem Dezember 2014. Dem Ausschuss wurde in dieser Sitzung ein einziges Angebot für eine Stellenbedarfsanalyse vorgelegt. Die Verwaltung und der Leiter der betroffenen Abteilung haben in der Vorlage vorgeschlagen, das Angebot zu akzeptieren.…

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10 Fragen an…

10_Fragen_An

Kandidatinnen
im Polit-Check

GRÜNE laden ein zum Interview

Mit 10 Fragen an die beiden Bürgermeister-Kandidatinnen Gisela Hein und Petra Kalkbrenner möchten die GRÜNEN klären, auf wessen Seite man sich stellt.

Nicht in einem Rededuell, sondern in einem Interview – nacheinander – wird dieses Gespräch von Werner Neven moderiert.…

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