Standort: Bünnagelring/Eifelblick – Swisttal-Strassfeld Vorwurf: Zu groß, zuviel Laub
Bündnis90/Die Grünen haben inzwischen den Eindruck, dass hausgemachte Personalprobleme verstärkt zu Lasten des Steuerzahlers gehen. Deutlich wurde dies zum Beispiel in der letzten Sitzung des Bauausschusses am 24.01.2018. Dort war…
Pressemitteilung von Bündnis90/Die Grünen zu den Haushaltsberatungen für 2018 Alle Jahre wieder werden gute Vorsätze gebrochen und hehre Versprechen nicht eingehalten. So auch wieder in diesem Jahr bei den Haushaltsberatungen…
Die Aussagen der CDU und SPD zum Bericht des General Anzeigers vom 09.11.2017 zum Prüfungsrecht des Rechnungsprüfungsausschusses können nicht unwidersprochen bleiben. Da wird ernsthaft behauptet, die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss…
Gemeinsame Pressemeldung von Bündnis 90/Die Grünen und „Die Swisttaler“ Nun hat auch der Rat mit den Stimmen der CDU und SPD den Wunsch von mehr als 1/3 der Ratsmitglieder auf…
In seiner letzten Sitzung hat der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Swisttal einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen abgelehnt, die Rechnungen der Gemeindeverwaltung erneut zu prüfen und zu kontrollieren. Eigentlich ist das…
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Aktuelles aus dem Land- Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werdenDie zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von... weiterlesen Der Beitrag Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden erschien zuerst auf Grüne Landtagsfraktion NRW.
- Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden
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Aktuelles aus dem Bund
- Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.Ein Beitrag von Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Konstantin von Notz, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Rebecca Lenhard, MdB und Sprecherin für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Anna Lührmann MdB und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung, Alexandra Geese, MdEP und stellv. Sprecherin der Europagruppe Grüne und Sergey Lagodinsky MdEP und […]
- Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.