Die Resolution der Rheinbacher Schulpolitik ist sehr zu bedauern, denn die demographische Ausgangslage für die Region ist nicht erst seit kurzem bekannt. Und auch die Tatsache das Schüler aus Swisttal…
Standort: Bünnagelring/Eifelblick – Swisttal-Strassfeld Vorwurf: Zu groß, zuviel Laub
Bündnis90/Die Grünen haben inzwischen den Eindruck, dass hausgemachte Personalprobleme verstärkt zu Lasten des Steuerzahlers gehen. Deutlich wurde dies zum Beispiel in der letzten Sitzung des Bauausschusses am 24.01.2018. Dort war…
Pressemitteilung von Bündnis90/Die Grünen zu den Haushaltsberatungen für 2018 Alle Jahre wieder werden gute Vorsätze gebrochen und hehre Versprechen nicht eingehalten. So auch wieder in diesem Jahr bei den Haushaltsberatungen…
Die Aussagen der CDU und SPD zum Bericht des General Anzeigers vom 09.11.2017 zum Prüfungsrecht des Rechnungsprüfungsausschusses können nicht unwidersprochen bleiben. Da wird ernsthaft behauptet, die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss…
Gemeinsame Pressemeldung von Bündnis 90/Die Grünen und „Die Swisttaler“ Nun hat auch der Rat mit den Stimmen der CDU und SPD den Wunsch von mehr als 1/3 der Ratsmitglieder auf…
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Aktuelles aus dem Land- Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen fortsetzen und ausbauenI. Ausgangslage Seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs verteidigen die Menschen in der Ukraine ihr Leben, ihre Freiheit, die Souveränität... weiterlesen Der Beitrag Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen fortsetzen und ausbauen erschien zuerst auf Grüne Landtagsfraktion NRW.
- Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen fortsetzen und ausbauen
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Aktuelles aus dem Bund
- Mercosur kommt – Abstimmung zur rechtlichen Prüfung trotzdem falsches SignalDas Europäische Parlament hat den Mercosur-Vertrag zur rechtlichen Prüfung dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Das ist das falsche außenpolitische Signal. Die Geschlossenheit und Verlässlichkeit Europas ist in Zeiten einer schwierigen weltpolitischen Lage und Donald Trumps Zollpolitik unerlässlich.
- Mercosur kommt – Abstimmung zur rechtlichen Prüfung trotzdem falsches Signal