Die Bilanz unserer Fraktion fällt nicht rosig aus. Für uns überwiegen die negativen Erfahrungen mit der Amtsführung der Bürgermeisterin. Die im Wahlkampf versprochene Zusammenarbeit mit den übrigen Fraktionen im Rat…
Allgemein
Die Swisttaler CDU bemängelt zum wiederholten Male eine Verteilung von Landesmitteln nach dem Schlüsselzuweisungssystem des Gemeindefinanzierungsgesetzes NRW. Hierbei behauptet die CDU ebenfalls gebetsmühlenartig, dass dieser Verteilungsschlüssel erst dazu geführt habe,…
Artikel und Kommentar in der Süddeutschen Zeitung vom 11.10.2016 von Michael Bauchmüller: Regierung will Windkraft Ausbau im Norden bremsen
Da versucht wohl eine cleverer Geschäftsmann dank der tatkräftigen Unterstützung durch die Gemeinde und mit Hilfe eingesetzter Steuergelder einen kräftigen Gewinn zu erzielen. Was ist passiert? Im Herbst des vorigen…
GRÜNE Fraktion will Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abrufen Rekordzuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer und nun die Investitionsoffensive in Höhe von zwei…
Bericht im General Anzeiger vom 29.09.2016, Seite 19 Beigeordneter: Neue Suche beginnt Da waren die GA-Informationen zur erneuten Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle in der Gemeinde Swisttal wohl nicht ganz richtig und…
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Aktuelles aus dem Land- Nordrhein-Westfalen steht geschlossen hinter der deutschen Olympia-BewerbungDer Deutsche Olympische Sportbund hat heute in Baden-Baden entschieden, dass München Deutschland im internationalen Wettbewerb... Der Beitrag Nordrhein-Westfalen steht geschlossen hinter der deutschen Olympia-Bewerbung erschien zuerst auf GRÜNE Landtagsfraktion.
- Nordrhein-Westfalen steht geschlossen hinter der deutschen Olympia-Bewerbung
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Aktuelles aus dem Bund
- Sozialstaat verteidigen. Gerecht reformieren.Deutschlandweit wird am 26. September demonstriert. Egal ob Du selbst betroffen bist, als Beschäftigte*r, Unternehmer*in eines mittelständischen Betriebs oder pflegende*r Angehörige*r, oder ob Du Dich einfach für eine gerechte Reformpolitik starkmachen willst: Deine Stimme zählt. Je mehr wir sind, desto lauter wird unser Signal an die Bundesregierung. Schaffst Du es nicht selbst zur Demo, teile […]
- Sozialstaat verteidigen. Gerecht reformieren.