Monika Goldammer und Stephan Faber führen Ratsgruppe in die kommende Legislaturperiode Mit Beginn der Ratsperiode 2025/2030 hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Swisttal neu…
Aus den Ausschüssen
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Bürgerinnen und Bürger von Swisttal, vor knapp vier Jahren stand das Wasser in unseren Straßen. Heute stehen wir vor einem anderen Problem: Unserer…
Prüfung von Einführung flächendeckendes Tempo 30 in allen Ortschaften im Gemeindegebiet Swisttal aufgrund neuer Bestimmungen im Straßenverkehrsrecht VwV-StVO
Das Papier „Klima-Check in der Bauleitplanung – Checkliste Klimaschutz und Klimaanpassung für die Gemeinde Swisttal“ wurde vom Rat der Gemeinde als Selbstbindung für Politik und Verwaltung einstimmig beschlossen. Die Grundlage…
Am vergangenen Samstag fand der interfraktionelle Workshop zur Neuordnung der Schulbauten in Heimerzheim statt. Dabei wurden alle aktuellen Fakten zu den möglichen Varianten als seriöse Entscheidungsgrundlage präsentiert und diskutiert. Im…
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Aktuelles aus dem Land- Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werdenDie zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von... weiterlesen Der Beitrag Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden erschien zuerst auf Grüne Landtagsfraktion NRW.
- Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden
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Aktuelles aus dem Bund
- Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.Ein Beitrag von Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Konstantin von Notz, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Rebecca Lenhard, MdB und Sprecherin für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Anna Lührmann MdB und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung, Alexandra Geese, MdEP und stellv. Sprecherin der Europagruppe Grüne und Sergey Lagodinsky MdEP und […]
- Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.